Die Allgemeine Software-Anmerkung (ASA) ist Teil der europäischen Dual-Use Verordnung 2021/821. Sie definiert bestimmte Ausnahmen vom...
Beiträge dieser Kategorie
Typische Fehlerquellen in der Exportpraxis – und wie man sie vermeidet
Im internationalen Handel kommt es immer wieder zu schwerwiegenden Verstößen gegen die Exportkontrolle – oft begünstigt durch scheinbar...
Koalitionsvertrag: Verzicht auf Exportgenehmigungen?
Es ist bemerkenswert: Der Koalitionsvertrag zwischen der CDU/CSU und SPD setzt sich mit dem Außenwirtschaftsrecht auseinander und kündigt...
Umgehung: 11. Revision der Russland-Sanktionen
Über das Problem der Umgehung der Russland-Sanktionen ist bereits vielfach berichtet worden. In der Praxis erfolgen diese Lieferungen...
Neufassung Dual-Use-Verordnung
Der Rat der Europäischen Union und das Europäische Parlament haben sich am 9. November 2020 auf eine Neufassung der Dual-Use-Verordnung...
Investitionskontrolle: Screening Verordnung (EU) 2019/452
Am 19. März 2019 hat die Europäische Union eine Verordnung erlassen zur Schaffung eines Rahmens für die Überprüfung ausländischer...
Server- und Cloudlösungen
Die Exportkontrolle betrifft auf den ersten Blick (nur) die Ausfuhr von Gütern. Jedoch umfassen die Exportregeln auch Technologien,...
Trump: Sanktionen gegen Venezuela
Am 5. August 2019 hat das Weiße Haus weitere Sanktionen gegen Venezuela erlassen. Mit Executive Order 13884 ("Blocking Property of the...
INSTEX – zum Scheitern verurteilt?
Mit Inkrafttreten des Wiener Iran-Abkommens kam es zu großen Veränderungen bei den Sanktionen der UN und der EU gegen den Iran. Die USA...