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Update: Checkliste zum US-Exportrecht
Die extraterritoriale Reichweite des US-Exportrechts stellt europäische Unternehmen vor erhebliche Herausforderungen. Wer mit...
Exportkontrolle in der Logistik
Am 16. April 2025 veröffentlichte das Office of Foreign Assets Control (OFAC) des US-Finanzministeriums eine aktualisierte „Sanctions...
EU-Empfehlung zur Koordinierung der nationalen Kontrolllisten
Am 8. April 2025 hat die Europäische Kommission die Empfehlung (EU) 2025/683 zur Koordinierung der nationalen Kontrolllisten für Güter mit...
Koalitionsvertrag: Verzicht auf Exportgenehmigungen?
Es ist bemerkenswert: Der Koalitionsvertrag zwischen der CDU/CSU und SPD setzt sich mit dem Außenwirtschaftsrecht auseinander und kündigt...
Exportkontrolle und AI
Am 15. Januar 2025 wurde in den USA das Framework for Artificial Intelligence Diffusion eingeführt. Mit diesen Regelungen wurden erstmals...
OFAC-Enforcements gegen Nicht-US-Unternehmen
Im neuen Arbeitspapier der CiTEX Paper on International Trade analysiert Prof. Schindler OFAC-Enforcement-Verfahren gegen...
Checkliste US-Exportkontrolle
Deutsche Exporteure müssen nicht nur das deutsche und europäische, sondern gegebenenfalls auch das US-amerikanische Exportrecht beachten....
Neue AG16: keine Meldepflicht mehr
Verschlüsselung ist häufig dual-use qualifiziert und unterfällt z.B. der Dual-Use-Position 5A002 oder 5D002. Als Erleichterung kann häufig...