Audit und Maße in der Exportkontrolle

Using external audit expertise

„If resources allow, it is a good business practice to periodically utilize an outside auditor. External audits can provide an unbiased, third-party evaluation, and validation, of an organization’s overall export compliance program and practices.“

BIS Export Compliance Guidelines, January 2017, p. 26

Im Kontext internationaler Lieferbeziehungen und zunehmender regulatorischer Dichte gewinnt die unabhängige Auditierung exportrelevanter Prozesse zunehmend an Bedeutung. Unternehmen sehen sich mit einer Vielzahl nationaler und internationaler Exportkontrollvorgaben konfrontiert, deren Verletzung nicht nur zu erheblichen Sanktionen führen kann, sondern auch reputationsgefährdende Folgen mit sich bringt. Die Durchführung eines Audits mit Fokus auf Exportkontrolle bietet eine strukturierte Möglichkeit, bestehende Abläufe zu überprüfen, rechtliche Risiken zu identifizieren und die unternehmensinterne Umsetzung regulatorischer Anforderungen zu evaluieren.

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Audit-Themen in der Exportkontrolle

Güterklassifizierung
- Prüfung, ob die betroffenen Waren, Software oder Technologien kontrollierten Güterlisten (z. B. EU-Dual-Use-Verordnung, US-EAR, nationale Listen) unterfallen
- Bewertung der vorgenommenen Klassifizierungen und der zugrunde gelegten Kriterien
Genehmigungspflichten
- Feststellung nationaler und ggf. extraterritorialer Genehmigungserfordernisse
- Analyse der Genehmigungslage bei konkreten Ausfuhren (Exportgutachten)
- Prüfung der Angemessenheit erteilter Genehmigungen und deren Nutzung
Empfängerprüfung / Sanktionslistenprüfung
- Überprüfung, ob Endempfänger, Zwischenhändler oder andere beteiligte Personen/Organisationen auf nationalen oder internationalen Sanktions- bzw. Verbotslisten geführt werden
- Bewertung der eingesetzten Screening-Systeme
Länderbezogene Beschränkungen / Embargorecht
- Analyse von länderspezifischen Beschränkungen (z. B. umfassende oder sektorale Embargos)
- Prüfung der Zulässigkeit der konkreten Ausfuhr in das betroffene Zielland
Endverbleibserklärung und Endverwendung
- Kontrolle der eingeholten Endverbleibserklärungen (EUC)
- Bewertung des Umgangs mit sensitiven Endverwendungen (z. B. militärische oder kerntechnische Nutzung)
Exportvorgang und Dokumentation
- Durchsicht der tatsächlichen Exportvorgänge (z. B. Ausfuhranmeldung, Zollbehandlung, Auslieferung)
- Prüfung der Vollständigkeit und Nachvollziehbarkeit der exportkontrollrechtlichen Dokumentation
US-(Re-)Exportrecht / Extraterritoriale Vorschriften
- Feststellung der Anwendbarkeit US-amerikanischer Exportkontrollvorgaben (EAR, ITAR, US-Sanctions)
- Prüfung von Reexporten, De-Minimis-Berechnungen und ECCN-Zuordnungen
Risikobewertung einzelner Geschäftsvorgänge
- Beurteilung der risikobehafteten Elemente im Geschäftsmodell oder einzelnen Exportprozessen
- Einschätzung potenzieller Konfliktfelder mit Drittstaatenrecht
Export-Compliance-Program (ICP)
- Auditierung des ICP eines Unternehmens
- Bewertung und Verbesserung der internen Prozesse