von Prof. Dr. Schindler | 5 Jan 2021 | Banken, Sanktionen, Strafrecht, USA
USA: Französische Bank zahlt 8,5 Mio. USD wegen Sanktionsverstößen Suchen nach: Das U.S. Department of the Treasury’s Office of Foreign Assets Control (OFAC) gab am gestrigen 4. Januar 2021 einen Vergleich mit der Union de Banques Arabes et Françaises...
von Prof. Dr. Schindler | 7 Feb 2020 | Export, Militär, Sicherheitstechnologie, Russland, Sanktionen, Strafrecht, Zoll
Maschinenteile geliefert: Zoll ermittelt wegen Exportverstoßes Suchen nach: Das Zollfahndungsamt (ZFA) hat ein Ermittlungsverfahren gegen den Geschäftsführer eines Maschinenhändlers wegen einer Lieferung von Ersatzteilen nach Russland eingeleitet. Die...
von Prof. Dr. Schindler | 20 Jan 2020 | Export, Militär, Sicherheitstechnologie, Russland, Sanktionen, Strafrecht
Prof. Dr. Schindler Suchen nach: Am 9. Januar 2020 hat der Staatsschutzsenat beim Hanseatischen Oberlandesgericht einen Geschäftsführer wegen eines Exportverstoßes zu 7 Jahren Haft verurteilt (Az.: 8 St 3/19). Der Geschäftsführer hatte gegen die Dual-Use-Verordnung...
von Prof. Dr. Schindler | 14 Jan 2020 | Publikationen, Russland, Sanktionen, Strafrecht
Strafrecht Suchen nach: OstContact – Das Außenwirtschaftsmagazin hat in seiner Ausgabe 11/12 2019 meinen Beitrag zu den Russland-Sanktionen veröffentlicht. Auf den Seiten 42 ff. stelle ich anhand von Praxisbeispielen aus meiner Beratung Risiken für KMU dar. Am...
von Prof. Dr. Schindler | 12 Jan 2019 | Export, Strafrecht, USA
Suchen nach: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied am 10. April 2018, dass die Auslieferung des italienischen Staatsbürgers Romano Pisciotti in die USA nicht gegen Unionsrecht verstößt (Aktenzeichen C-191/16). Pisciotti wurde in den USA beschuldigt, an...
von Prof. Dr. Schindler | 11 Jan 2019 | Export, Strafrecht, Zoll
Suchen nach: Verstöße gegen das Außenwirtschaftsrecht („Exportverstöße“) sind Straftaten. Je nach Einzelfall kommt eine der folgenden Straftatbestände in Betracht: Eine Ordnungswidrigkeit nach § 19 Außenwirtschaftsgesetz (AWG). Dies setzt einen fahrlässigen...
