„By developing an organization-specific compliance program that is appropriately tailored to the nature of an organization’s export and reexport activities, an organization can implement an effective compliance program that works well.“
Wir beraten folgende Branchen:
Maschinen- und Anlagenbau
Transport und Logistik
Luftfahrttechnik
Server- und Cloudlösungen
Software
Verschlüsselung
Kryptowährungen
Banken und Finanzinstitute
Hochschul- und Forschungsbereich
Besondere Exportthemen:
Um ein effektives innerbetriebliches Exportkontrollprogramm (ICP bzw. ECP) aufzubauen, ist das Bewusstsein für Risiken und Gefahren exportrechtlicher Situationen notwendig. Hierzu haben das BAFA und das US-amerikanische BIS Kriterien aufgestellt, die Indizien für exportkritische Sachverhalte darstellen können („Red Flags“).
Die Exportkontrolle eines Unternehmens (mehr zum ICP) muss regelmäßig auf Konzeption, Angemessenheit und Wirksamkeit überprüft werden. Denn die ICP unterliegt internen wie externen Einflüssen. Interne Einflüsse können Änderung oder Weiterentwicklung der eigenen Produkte sein wie auch Kunden in neuen (Krisen?-)Regionen. Extern beeinflussen Rechtsänderungen wie die 2021 geänderte Dual-Use-Verordnung oder auch neue Vorgaben der Exportkontrollbehörden (BAFA, OFAC, BIS) die exportrechtliche Einschätzung.
Deutsche Exporteure müssen nicht nur das deutsche und europäische, sondern gegebenenfalls auch das US-amerikanische Exportrecht beachten. Lesen Sie Einzelheiten zur extraterritorialen Wirkung.
Aktuelle Informationen zu internationalem Handel und Exportrecht:
USA: Tri-Seal Comliance Note
Das Office of Foreign Assets Control (OFAC) des US-Finanzministeriums, das Bureau of Industry and Security (BIS) des US-Handelsministeriums und das US-Justizministerium (DOJ) haben eine Tri-Seal Compliance Note (Compliance Note) herausgegeben, in der die...
OFAC: Strafzahlungen über 1,5 Mrd. USD im Jahre 2023
Im Jahre 2023 hat das US-amerikanische Office of Foreign Assets Control (OFAC) aufgrund von Sanktionsverstößen zivilrechtliche Vergleiche im Umfang von über 1,5 Mrd. USD geschlossen. Lesen Sie Einzelheiten auf www.us-exportrecht.com.Bei Fragen stehe ich Ihnen gerne...
Checkliste US-Exportkontrolle
Deutsche Exporteure müssen nicht nur das deutsche und europäische, sondern gegebenenfalls auch das US-amerikanische Exportrecht beachten. Und gerade letzteres kann bei Verstößen schwerwiegende Folgen haben. Die USA haben eines der striktesten Exportkontrollsysteme...
Drittstaaten: Der neue Art. 12f der Russland-Sanktionen
Mit der 11. Revision am 23. Juni 2023 wurden die Russland-Sanktionen (Verordnung (EU) 833/2014) um einen Art. 12f ergänzt. Dieser verbietet, bestimmte Güter und Technologien in Drittstaaten zu verkaufen oder zu exportieren, wenn mit einer Weiterlieferung nach Russland...
US-Exportrecht (Russland): Gemeinsame Liste von Gütern mit hoher Priorität
Das Bureau of Industry and Security (BIS) hat eine Liste von (zivilen) Gütern mit hoher Priorität veröffentlicht, die für den russischen Angriffskrieg von besonderer Bedeutung sind. Lesen Sie Einzelheiten und einen Vergleich zu den EU-Sanktionen auf...
