„By developing an organization-specific compliance program that is appropriately tailored to the nature of an organization’s export and reexport activities, an organization can implement an effective compliance program that works well.“
Wir beraten folgende Branchen:
Maschinen- und Anlagenbau
Transport und Logistik
Luftfahrttechnik
Server- und Cloudlösungen
Software
Verschlüsselung
Kryptowährungen
Banken und Finanzinstitute
Hochschul- und Forschungsbereich
Besondere Exportthemen:
Um ein effektives innerbetriebliches Exportkontrollprogramm (ICP bzw. ECP) aufzubauen, ist das Bewusstsein für Risiken und Gefahren exportrechtlicher Situationen notwendig. Hierzu haben das BAFA und das US-amerikanische BIS Kriterien aufgestellt, die Indizien für exportkritische Sachverhalte darstellen können („Red Flags“).
Die Exportkontrolle eines Unternehmens (mehr zum ICP) muss regelmäßig auf Konzeption, Angemessenheit und Wirksamkeit überprüft werden. Denn die ICP unterliegt internen wie externen Einflüssen. Interne Einflüsse können Änderung oder Weiterentwicklung der eigenen Produkte sein wie auch Kunden in neuen (Krisen?-)Regionen. Extern beeinflussen Rechtsänderungen wie die 2021 geänderte Dual-Use-Verordnung oder auch neue Vorgaben der Exportkontrollbehörden (BAFA, OFAC, BIS) die exportrechtliche Einschätzung.
Deutsche Exporteure müssen nicht nur das deutsche und europäische, sondern gegebenenfalls auch das US-amerikanische Exportrecht beachten. Lesen Sie Einzelheiten zur extraterritorialen Wirkung.
Aktuelle Informationen zu internationalem Handel und Exportrecht:
ACHTUNG: Lieferverbot von Dual-Use-Gütern nach Russland
Im Zuge der kriegerischen Handlungen Russlands gegen die Ukraine hat die Europäische Union am 25. Februar 2022 die Russland-Sanktionen umfangreich verschärft. Derzeit prüfen wir für unsere Mandanten deren Beziehungen zu russischen Vertragspartnern. Wir weisen dringend...
Iran-Sanktionen (USA): Geldbußen im Bankenbereich
In den letzten Jahren kam es häufig zu Exportstrafverfahren gegen Banken, die gegen US-Sanktionen verstoßen hatten. Insgesamt kam es zu Strafzahlungen in Höhe von rund 12,8 Mrd. USD. Ich habe die bekannten Fälle systematisiert und stelle sie Ihnen gerne dar: Bank...
EuGH: Melli Bank und Iran-Sanktionen
Towers of the Palace of the Court (pixabay curia-g25d368ccd_1920) In einem Urteil vom 21. Dezember 2021 (Rechtssache C-124/20) hat sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) erstmals mit den Auswirkungen der europäischen Blocking-Verordnung beschäftigt. Klägerin war die...
Rebreather-Tauchgeräte exportiert: 5 Jahre Haft
Der Inhaber sowie der Büroleiter der Firma Add Helium, einem Unternehmen für Tauchausrüstung in Fort Lauderdale, Florida, wurden wegen des Versuches, Rebreather-Tauchgeräte nach Libyen auszuführen, zu teils mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Die Angeklagten hatten...
Iranisches HDPE: Sojitz in Hong Kong zahlt 5,2 Mio. USD Strafe
Die US-Bundesbehörde OFAC hat mit Sojitz (Hong Kong) Ltd. (nachfolgend: Sojitz HK) einen Vergleich über 5.228.298 USD wegen offensichtlichen Verstößen gegen die Iranischen Transaktions- und Sanktionsbestimmungen (ITSR) geschlossen. Den Verstößen zugrunde lag folgender...
