„By developing an organization-specific compliance program that is appropriately tailored to the nature of an organization’s export and reexport activities, an organization can implement an effective compliance program that works well.“
Wir beraten folgende Branchen:
Maschinen- und Anlagenbau
Transport und Logistik
Luftfahrttechnik
Server- und Cloudlösungen
Software
Verschlüsselung
Kryptowährungen
Banken und Finanzinstitute
Hochschul- und Forschungsbereich
Besondere Exportthemen:
Um ein effektives innerbetriebliches Exportkontrollprogramm (ICP bzw. ECP) aufzubauen, ist das Bewusstsein für Risiken und Gefahren exportrechtlicher Situationen notwendig. Hierzu haben das BAFA und das US-amerikanische BIS Kriterien aufgestellt, die Indizien für exportkritische Sachverhalte darstellen können („Red Flags“).
Die Exportkontrolle eines Unternehmens (mehr zum ICP) muss regelmäßig auf Konzeption, Angemessenheit und Wirksamkeit überprüft werden. Denn die ICP unterliegt internen wie externen Einflüssen. Interne Einflüsse können Änderung oder Weiterentwicklung der eigenen Produkte sein wie auch Kunden in neuen (Krisen?-)Regionen. Extern beeinflussen Rechtsänderungen wie die 2021 geänderte Dual-Use-Verordnung oder auch neue Vorgaben der Exportkontrollbehörden (BAFA, OFAC, BIS) die exportrechtliche Einschätzung.
Deutsche Exporteure müssen nicht nur das deutsche und europäische, sondern gegebenenfalls auch das US-amerikanische Exportrecht beachten. Lesen Sie Einzelheiten zur extraterritorialen Wirkung.
Aktuelle Informationen zu internationalem Handel und Exportrecht:
Russland-Sanktionen: Importverbot für Kohle
Am 8. April 2022 hat die Europäische Union die Russland-Sanktionen weiter verschärft. Mit der neuen Verordnung (EU) 2022/576 ist es verboten, russische Kohle und andere feste fossile Brennstoffe zu kaufen und in die Europäische Union einzuführen. Das Verbot betrifft...
Russland-Sanktionen: Exportverbot für Papier und Druckmaschinen
Angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, hat der Rat der Europäischen Union den Beschluss 2014/512/GASP vom 31. Juli 2014 erlassen und - mit Ausnahme des Waffenembargos - mit der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 vom 31. Juli 2014...
Russland-Sanktionen: Exportverbot für „Luxusgüter“ (Kaffeemaschinen u.a.)
Am 15. März 2022 hat die Europäische Union die Russland-Sanktionen weiter verschärft. Mit der neuen Verordnung (EU) 2022/428 ist es verboten, bestimmte Luxusgüter zu exportieren. Das Verbot betrifft: natürliche oder juristische Personen, Organisationen oder...
Russland-Sanktionen: Verbot der Lieferung von Verschlüsselungssoftware
Aufgrund der kriegerischen Handlungen Russlands gegen die Ukraine hat die Europäische Union am 25. Februar 2022 die Russland-Sanktionen umfangreich verschärft. Mit Verordnung (EU) 2022/328 wurden die alten Russland-Sanktionen der Verordnung (EU) 833/2014 geändert. In...
ACHTUNG: Lieferverbot von Dual-Use-Gütern nach Russland
Im Zuge der kriegerischen Handlungen Russlands gegen die Ukraine hat die Europäische Union am 25. Februar 2022 die Russland-Sanktionen umfangreich verschärft. Derzeit prüfen wir für unsere Mandanten deren Beziehungen zu russischen Vertragspartnern. Wir weisen dringend...