„By developing an organization-specific compliance program that is appropriately tailored to the nature of an organization’s export and reexport activities, an organization can implement an effective compliance program that works well.“
Wir beraten folgende Branchen:
Maschinen- und Anlagenbau
Transport und Logistik
Luftfahrttechnik
Server- und Cloudlösungen
Software
Verschlüsselung
Kryptowährungen
Banken und Finanzinstitute
Hochschul- und Forschungsbereich
Besondere Exportthemen:
Um ein effektives innerbetriebliches Exportkontrollprogramm (ICP bzw. ECP) aufzubauen, ist das Bewusstsein für Risiken und Gefahren exportrechtlicher Situationen notwendig. Hierzu haben das BAFA und das US-amerikanische BIS Kriterien aufgestellt, die Indizien für exportkritische Sachverhalte darstellen können („Red Flags“).
Die Exportkontrolle eines Unternehmens (mehr zum ICP) muss regelmäßig auf Konzeption, Angemessenheit und Wirksamkeit überprüft werden. Denn die ICP unterliegt internen wie externen Einflüssen. Interne Einflüsse können Änderung oder Weiterentwicklung der eigenen Produkte sein wie auch Kunden in neuen (Krisen?-)Regionen. Extern beeinflussen Rechtsänderungen wie die 2021 geänderte Dual-Use-Verordnung oder auch neue Vorgaben der Exportkontrollbehörden (BAFA, OFAC, BIS) die exportrechtliche Einschätzung.
Deutsche Exporteure müssen nicht nur das deutsche und europäische, sondern gegebenenfalls auch das US-amerikanische Exportrecht beachten. Lesen Sie Einzelheiten zur extraterritorialen Wirkung.
Aktuelle Informationen zu internationalem Handel und Exportrecht:
Verstoß gegen Cuba-Sanktionen: Airbnb Payments zahlt 91 Tsd. USD Strafe
Airbnb Payments, Inc. , ein 2013 nach dem Recht des Bundesstaates Delaware eingetragenes Gelddienstleistungsunternehmen mit Hauptsitz in San Francisco, Kalifornien, und eine hundertprozentige Tochtergesellschaft von Airbnb, Inc. zahlt eine Vergleichssumme in Höhe von...
Neu erschienen: Internationales Handels- und Logistikrecht (Lehrbuch)
Sehr geehrte Damen und Herren, gerade ist unser neues Lehrbuch bei Springer Gabler erschienen. Gemeinsam mit meinem Kollegen Yves Zimmermann LL.M. MBA, Doktorand an der Andrássy Universität Budapest, untersuchen wir Rechtsthemen des internationalen Handels mit dem...
USA: Sanktionen gegen europäische Unternehmen
Am 2. März 2021 kündigte die US-Regierung nach der Nowitschok-Vergiftung und Inhaftierung des russischen Oppositionsführers Alexej Nawalny eine Reihe von neuen Maßnahmen gegen Russland und europäische Unternehmen an. Das US-Finanzministerium, das Handelsministerium...
Sanktionsverstoß: BitPay zahlt 500 Tsd. USD Strafe
Das US-Unternehmen BitPay, Inc. zahlt wegen Sanktionsverstößen in den USA eine Strafe von 507.375 USD. BitPay bietet Händlern eine Plattform an, auf der deren Endkunden Güter und Dienstleistungen mittels digitaler Währungen bezahlen können. Diese Zahlungen wurden dann...
USA: General License Venezuelen Ports
Die USA haben mit den Regelungen in 31 C.F.R. part 591 Sanktionen gegen Venezuela erlassen (Venezuela Sanctions Regulations, VSR). Diese beruhen auf der Executive Order (E.O.) 13884 vom 5. August 2019. Zum 2. Februar 2021 hat das OFAC nun die Allgemeine Genehmigung...