„Ziel von Exportkontrolle muss sein,
präventiv zu prüfen und nicht erst im Nachgang zu reagieren.“
Stabsstelle mit STOP-Kompetenz
Um Exportverstöße zu vermeiden, muss der Exportkontrollbeauftragte die einzelne Lieferung (Ausfuhr) sofort stoppen können.
[wird gerade überarbeitet]
Aufgaben
- erarbeitet Vorschläge zur „Organisationsanweisung Exportkontrolle“, z.B. Verfahrensanweisungen für die Exportkontrolle
- berät die internen Einheiten zu Fragen der Exportkontrolle (zentraler Ansprechpartner)
- ist zentraler Ansprechpartner für das BAFA und den Zoll
- koordiniert Betriebsprüfungen der staatlichen Aufsichtsbehörden
- prüft Genehmigungspflichten
- beantragt und administriert die entsprechenden Genehmigungen
- beantragt in Zweifelsfällen Auskünfte zur Güterliste (AzG) und verwaltet diese
Aktuelle Informationen zur Exportkontrolle
Allgemeine Software-Anmerkung (ASA)
Die Allgemeine Software-Anmerkung (ASA) ist Teil der europäischen Dual-Use Verordnung 2021/821. Sie definiert...
Typische Fehlerquellen in der Exportpraxis – und wie man sie vermeidet
Im internationalen Handel kommt es immer wieder zu schwerwiegenden Verstößen gegen die Exportkontrolle – oft...
OFAC: Danfoss zahlt 4,4 Mio. USD Strafe
Im Dezember 2022 einigte sich das dänische Unternehmen Danfoss mit dem Office of Foreign Assets Control (OFAC) auf...
Update: Checkliste zum US-Exportrecht
Die extraterritoriale Reichweite des US-Exportrechts stellt europäische Unternehmen vor erhebliche Herausforderungen....
Exportkontrolle in der Logistik
Am 16. April 2025 veröffentlichte das Office of Foreign Assets Control (OFAC) des US-Finanzministeriums eine...
EU-Empfehlung zur Koordinierung der nationalen Kontrolllisten
Am 8. April 2025 hat die Europäische Kommission die Empfehlung (EU) 2025/683 zur Koordinierung der nationalen...
Kontakt:
Prof. Dr. SCHINDLER
Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
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Telefon: +49 (0)721 85 140 840
