ICP Archive: Aktuelle Nachrichten zur Exportkontrolle

Koalitionsvertrag: Verzicht auf Exportgenehmigungen?

16. April 2025 | A-Z, ICP

Es ist bemerkenswert: Der Koalitionsvertrag zwischen der CDU/CSU und SPD setzt sich mit dem Außenwirtschaftsrecht auseinander und kündigt...

Am 15. Januar 2025 wurde in den USA das Framework for Artificial Intelligence Diffusion eingeführt. Mit diesen Regelungen wurden erstmals...

Im neuen Arbeitspapier der CiTEX Paper on International Trade analysiert Prof. Schindler OFAC-Enforcement-Verfahren gegen...

26. November 2023 | Audit, ICP, US-Exportrecht

Deutsche Exporteure müssen nicht nur das deutsche und europäische, sondern gegebenenfalls auch das US-amerikanische Exportrecht beachten....

Verschlüsselung ist häufig dual-use qualifiziert und unterfällt z.B. der Dual-Use-Position 5A002 oder 5D002. Als Erleichterung kann häufig...

Die im australischen Melbourne ansässige Toll Holdings Ltd. (nachfolgend: „Toll“) zahlt wegen Sanktionsverstößen nach einem Vergleich mit...

Die US-Bundesbehörde OFAC hat mit Sojitz (Hong Kong) Ltd. (nachfolgend: Sojitz HK) einen Vergleich über 5.228.298 USD wegen...

Airbnb Payments, Inc. , ein 2013 nach dem Recht des Bundesstaates Delaware eingetragenes Gelddienstleistungsunternehmen mit Hauptsitz in...

Das US-Unternehmen BitPay, Inc. zahlt wegen Sanktionsverstößen in den USA eine Strafe von 507.375 USD. BitPay bietet Händlern eine...