von Prof. Dr. Schindler | 6 Jul 2020 | Export, Technologie
Ergebnisse für " 1 " Suchen nach: Die Exportkontrolle betrifft auf den ersten Blick (nur) die Ausfuhr von Gütern. Jedoch umfassen die Exportregeln auch Technologien, technische Unterstützung und technische Unterlagen. Der Güterbegriff ist damit kein...
von Prof. Dr. Schindler | 29 Mrz 2020 | Export, Verschlüsselung/Encryption (5A002)
Export Suchen nach: Die EU hat zum 30. Dezember 2019 die Dual-Use-Liste unter der Position 5A002a um den Bereich „vernetzte zivile industrielle Anwendungen“ erweitert. Solche industriellen Produkte unterfallen in bestimmten Fällen nicht mehr der Position 5A002a und...
von Prof. Dr. Schindler | 7 Feb 2020 | Export, Russland, Sanktionen, Strafrecht, Zoll
Export Suchen nach: Das Zollfahndungsamt (ZFA) hat ein Ermittlungsverfahren gegen den Geschäftsführer eines Maschinenhändlers wegen einer Lieferung von Ersatzteilen nach Russland eingeleitet. Die Ermittlungsbehörden gehen davon aus, dass es sich um Ersatzteile für ein...
von Prof. Dr. Schindler | 4 Feb 2020 | Export, Verschlüsselung/Encryption (5A002)
Export Suchen nach: Verschlüsselungstechnik (Kryptotechnik) spielt technische eine große Rolle. Aufgrund der Möglichkeiten, diese auch im illegalen Bereich zu nutzen, ist die Kryptotechnologie exportrechtlich geregelt. Sie unterfällt der Position 5A002 der...
von Prof. Dr. Schindler | 20 Jan 2020 | Export, Russland, Sanktionen, Strafrecht
Prof. Dr. Schindler Suchen nach: Am 9. Januar 2020 hat der Staatsschutzsenat beim Hanseatischen Oberlandesgericht einen Geschäftsführer wegen eines Exportverstoßes zu 7 Jahren Haft verurteilt (Az.: 8 St 3/19). Der Geschäftsführer hatte gegen die Dual-Use-Verordnung...
von Prof. Dr. Schindler | 11 Aug 2019 | Export, Sanktionen, USA
Am 5. August 2019 hat das Weiße Haus weitere Sanktionen gegen Venezuela erlassen. Mit Executive Order 13884 („Blocking Property of the Government of Venezuela“) hat Präsident Donald Trump mit sofortiger Wirkung das gesamte Vermögen der Maduro-Regierung in...
