von Prof. Dr. Schindler | 29 Mrz 2020 | Export
Prof. Dr. Schindler Suchen nach: Die EU hat zum 30. Dezember 2019 die Dual-Use-Liste unter der Position 5a002a um den Bereich „vernetzte zivile industrielle Anwendungen“ erweitert. Solche industriellen Produkte unterfallen in bestimmten Fällen nicht mehr der Position...
von Prof. Dr. Schindler | 7 Feb 2020 | Export, Russland, Sanktionen, Strafrecht, Zoll
Export Suchen nach: Das Zollfahndungsamt (ZFA) hat ein Ermittlungsverfahren gegen den Geschäftsführer eines Maschinenhändlers wegen einer Lieferung von Ersatzteilen nach Russland eingeleitet. Die Ermittlungsbehörden gehen davon aus, dass es sich um Ersatzteile für ein...
von Prof. Dr. Schindler | 20 Jan 2020 | Export, Russland, Sanktionen, Strafrecht
Strafrecht Suchen nach: Am 9. Januar 2020 hat der Staatsschutzsenat beim Hanseatischen Oberlandesgericht einen Geschäftsführer wegen eines Exportverstoßes zu 7 Jahren Haft verurteilt (Az.: 8 St 3/19). Der Geschäftsführer hatte gegen die Dual-Use-Verordnung und das...
von Prof. Dr. Schindler | 11 Aug 2019 | Export, Sanktionen, USA
Am 5. August 2019 hat das Weiße Haus weitere Sanktionen gegen Venezuela erlassen. Mit Executive Order 13884 („Blocking Property of the Government of Venezuela“) hat Präsident Donald Trump mit sofortiger Wirkung das gesamte Vermögen der Maduro-Regierung in...
von Prof. Dr. Schindler | 8 Apr 2019 | Export, Iran, Sanktionen, USA
Prof. Dr. Schindler Suchen nach: Mit Inkrafttreten des Wiener Iran-Abkommens kam es zu großen Veränderungen bei den Sanktionen der UN und der EU gegen den Iran. Die USA jedoch haben unter Donald Trump am 8. Mai 2018 ihre Iran-Sanktionen reaktiviert (mehr). Die EU hat...
von Prof. Dr. Schindler | 18 Jan 2019 | Export, International, Zoll
Gerade wurde ich von einem Industrieunternehmen gebeten, eine Langzeitlieferantenerklärung zu überprüfen. Lieferantenerklärungen werden grundsätzlich bei Warenbewegungen innerhalb der Europäischen Union verwendet und bestätigen den Präferenzursprung. Sie sind jedoch...
