von Prof. Dr. Schindler | 23 Dez 2020 | Export
Neufassung Dual-Use-Verordnung Suchen nach: Der Rat der Europäischen Union und das Europäische Parlament haben sich am 9. November 2020 auf eine Neufassung der Dual-Use-Verordnung geeinigt. Diese wird die bisherige Dual-Use-Verordnung Nr. 428/2009 ersetzen. Mit der...
von Prof. Dr. Schindler | 6 Jul 2020 | Export, Software, Technologie
Server- und Cloudlösungen Suchen nach: Die Exportkontrolle betrifft auf den ersten Blick (nur) die Ausfuhr von Gütern. Jedoch umfassen die Exportregeln auch Technologien, technische Unterstützung und technische Unterlagen. Der Güterbegriff ist damit kein physischer....
von Prof. Dr. Schindler | 7 Feb 2020 | Export, Militär, Sicherheitstechnologie, Russland, Sanktionen, Strafrecht, Zoll
Maschinenteile geliefert: Zoll ermittelt wegen Exportverstoßes Suchen nach: Das Zollfahndungsamt (ZFA) hat ein Ermittlungsverfahren gegen den Geschäftsführer eines Maschinenhändlers wegen einer Lieferung von Ersatzteilen nach Russland eingeleitet. Die...
von Prof. Dr. Schindler | 20 Jan 2020 | Export, Militär, Sicherheitstechnologie, Russland, Sanktionen, Strafrecht
Prof. Dr. Schindler Suchen nach: Am 9. Januar 2020 hat der Staatsschutzsenat beim Hanseatischen Oberlandesgericht einen Geschäftsführer wegen eines Exportverstoßes zu 7 Jahren Haft verurteilt (Az.: 8 St 3/19). Der Geschäftsführer hatte gegen die Dual-Use-Verordnung...
von Prof. Dr. Schindler | 11 Aug 2019 | Export, Sanktionen, USA
Am 5. August 2019 hat das Weiße Haus weitere Sanktionen gegen Venezuela erlassen. Mit Executive Order 13884 („Blocking Property of the Government of Venezuela“) hat Präsident Donald Trump mit sofortiger Wirkung das gesamte Vermögen der Maduro-Regierung in...
von Prof. Dr. Schindler | 8 Apr 2019 | Banken, Export, Iran, Sanktionen, USA
INSTEX – zum Scheitern verurteilt? Suchen nach: Mit Inkrafttreten des Wiener Iran-Abkommens kam es zu großen Veränderungen bei den Sanktionen der UN und der EU gegen den Iran. Die USA jedoch haben unter Donald Trump am 8. Mai 2018 ihre Iran-Sanktionen...
