von Prof. Dr. Schindler | 23 Dez 2020 | Export
Neufassung Dual-Use-Verordnung Suchen nach: Der Rat der Europäischen Union und das Europäische Parlament haben sich am 9. November 2020 auf eine Neufassung der Dual-Use-Verordnung geeinigt. Diese wird die bisherige Dual-Use-Verordnung Nr. 428/2009 ersetzen. Mit der...
von Prof. Dr. Schindler | 6 Jul 2020 | Export, Technologie
Server- und Cloudlösungen Suchen nach: Die Exportkontrolle betrifft auf den ersten Blick (nur) die Ausfuhr von Gütern. Jedoch umfassen die Exportregeln auch Technologien, technische Unterstützung und technische Unterlagen. Der Güterbegriff ist damit kein physischer....
von Prof. Dr. Schindler | 29 Mrz 2020 | Export, Verschlüsselung, Encryption
NEU: Industrielle Verschlüsselungstechnologie (5A002a) Suchen nach: Die EU hat zum 30. Dezember 2019 die Dual-Use-Liste unter der Position 5A002a um den Bereich „vernetzte zivile industrielle Anwendungen“ erweitert. Solche industriellen Produkte unterfallen in...
von Prof. Dr. Schindler | 7 Feb 2020 | Export, Militär, Sicherheitstechnologie, Russland, Sanktionen, Strafrecht, Zoll
Maschinenteile geliefert: Zoll ermittelt wegen Exportverstoßes Suchen nach: Das Zollfahndungsamt (ZFA) hat ein Ermittlungsverfahren gegen den Geschäftsführer eines Maschinenhändlers wegen einer Lieferung von Ersatzteilen nach Russland eingeleitet. Die...
von Prof. Dr. Schindler | 4 Feb 2020 | Export, Verschlüsselung, Encryption
Exportkontrolle und Verschlüsselung (5A002) Suchen nach: Verschlüsselungstechnik (Kryptotechnik) spielt technische eine große Rolle. Aufgrund der Möglichkeiten, diese auch im illegalen Bereich zu nutzen, ist die Kryptotechnologie exportrechtlich geregelt. Sie...
von Prof. Dr. Schindler | 20 Jan 2020 | Export, Militär, Sicherheitstechnologie, Russland, Sanktionen, Strafrecht
Prof. Dr. Schindler Suchen nach: Am 9. Januar 2020 hat der Staatsschutzsenat beim Hanseatischen Oberlandesgericht einen Geschäftsführer wegen eines Exportverstoßes zu 7 Jahren Haft verurteilt (Az.: 8 St 3/19). Der Geschäftsführer hatte gegen die Dual-Use-Verordnung...
