OFAC-Compliancevorgaben
Compliance obligations are the same, regardless of whether a transaction is denominated in digital currency or traditional fiat currency.
Persons including technology companies; administrators, exchangers, and users of digital currencies; and other payment processors should develop a tailored, risk-based compliance program, which generally should include sanctions list screening and other appropriate measures.
OFAC-FAQ (virtual currency) Nr. 560 v. 19.03.2018
Entitäten, die Transaktionen mit digitaler Währung abwickeln, sind dafür verantwortlich, dass sie sich nicht an unerlaubten Transaktionen beteiligen. Dazu gehören neben Risiken der Geldwäsche auch exportkontrollrechtliche Regelungen (Sanktionen und Embargos).
Sanktionen werden von der UN, der EU und den USA erlassen und richten sich gegen bestimmte Personen, Unternehmen und Entitäten. Daneben gibt es regionale Embargos in Krisenländern (v.a. die Krim, Nordkorea, Syrien u.a.). Es ist exportrechtlich verboten, z. B. Geschäfte mit gesperrten Personen oder Eigentum oder die Beteiligung an verbotenen handels- oder investitionsbezogenen Transaktionen zu tätigen. Zu den verbotenen Transaktionen gehören auch Transaktionen, die Sanktionen umgehen oder umgehen sollen
Gerade Kryptowährungen sind wegen ihrer leichten Übertragbarkeit und Anonymität zur Umgehung von Sanktionsregelungen geeignet. Verstöße waren schon vielfach Gegenstand strafrechtlicher Verfahren.
Sanktions-Compliance-Programm
- Überprüfung von Neukunden
- tournusmäßige Überprüfung von Bestandskunden
- Kenntnis kritischer Endkunden und Nutzer (Fall BitPay)
- laufende Kontrolle von Zahlungstransaktionen (Fall UBAF)
„OFAC will use sanctions in the fight against criminal and other malicious actors abusing digital currencies and emerging payment systems.“
Aktuelle Informationen zur Exportkontrolle bei digitalen Währungen
Sanktionsverstoß: BitPay zahlt 500 Tsd. USD Strafe
Das US-Unternehmen BitPay, Inc. zahlt wegen Sanktionsverstößen in den USA eine Strafe von 507.375 USD. BitPay bietet...
Digitale Währungen: BitGo zahlt 98 Tsd. USD wegen Sanktionsverstößen
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