Interview: Coronavirus – Ein Fall von höherer Gewalt
Aufgrund der Corona-Pandemie hat Mundus Agri (Der AUDITOR vom 17.03.2020) mit Prof. Dr. Schindler über die Auswirkungen der Krise auf bestehende Handelsverträge gesprochen. Im Kern stellt Schindler dar, welche Bedeutung die sog. "Höhere-Gewalt-Klausel" (Force majeure)...
Maschinenteile geliefert: Zoll ermittelt wegen Exportverstoßes
Das Zollfahndungsamt (ZFA) hat ein Ermittlungsverfahren gegen den Geschäftsführer eines Maschinenhändlers wegen einer Lieferung von Ersatzteilen nach Russland eingeleitet. Die Ermittlungsbehörden gehen davon aus, dass es sich um Ersatzteile für ein militärisches...
Exportkontrolle und Verschlüsselung (5A002)
Verschlüsselungstechnik (Kryptotechnik) spielt technische eine große Rolle. Aufgrund der Möglichkeiten, diese auch im illegalen Bereich zu nutzen, ist die Kryptotechnologie exportrechtlich geregelt. Sie unterfällt der Position 5A002 der Europäischen...
Exportverstoß: 7 Jahre Haft für Geschäftsführer
Am 9. Januar 2020 hat der Staatsschutzsenat beim Hanseatischen Oberlandesgericht einen Geschäftsführer wegen eines Exportverstoßes zu 7 Jahren Haft verurteilt (Az.: 8 St 3/19). Der Geschäftsführer hatte gegen die Dual-Use-Verordnung und das Russland-Embargo verstoßen,...
OWC: Sanktionsfalle Russland
OstContact - Das Außenwirtschaftsmagazin hat in seiner Ausgabe 11/12 2019 meinen Beitrag zu den Russland-Sanktionen veröffentlicht. Auf den Seiten 42 ff. stelle ich anhand von Praxisbeispielen aus meiner Beratung Risiken für KMU dar. Am Ende gebe ich mit einer kleinen...
CMNI: Aktuelles zur Binnenschiffahrt
Es freut mich sehr, dass die Zeitschrift für Internationales Wirtschaftsrecht (IWRZ) unseren Beitrag zum Budapester Übereinkommen über Binnenschiffahrt (CMNI) veröffentlicht hat (IWRZ 2019, S. 208 ff.). Gemeinsam mit meinem Kollegen Yves Zimmermann beschäftigen wir...