Lieferung „Made in EU“ in die USA
In den USA sind Ursprungskennzeichnung für alle Waren obligatorisch. Dabei muss das Herkunftsland eines Produktes benannt werden. Die US-amerikanischen Regelungen meinen hier mit dem Begriff “State” tatsächlich den Staat im völkerrechtlichen Sinne. Die Europäische...
BAFA: Merkblatt „Exportkontrolle und das BAFA“ aktualisiert
Das BAFA hat das Merkblatt „Exportkontrolle und das BAFA“ aktualisiert. Sie finden dieses unter folgendem Link: BAFA-Merkblatt
Iran: Probleme mit deutschen Banken
Am 16.01.2016 sind weitreichende Lockerungen der Iran-Sanktionen in Kraft getreten. Dies ermöglicht es auch unseren Mandanten, in Vertrags- und Lieferbeziehungen mit iranischen Unternehmen zu treten. Dabei zeigt sich nun jedoch an unerwarteter Stelle ein Problem: die...
Neue Regeln für Ursprungszeugnisse
Bildnachweis: IHK Die Vollversammlung der IHK Karlsruhe hat am 5. April 2016 die Regelungen (Statut) für die Ausstellung von Ursprungszeugnissen und anderen Bescheinigungen, die dem Außenwirtschaftsverkehr dienen, neu gefasst.
Rüstungsexportbericht 2015
Das Bundeskabinett hat am 6. Juli den Rüstungsexportbericht 2015 beschlossen. Der Gesamtwert der Genehmigungen von Kleinwaffen belief sich im Jahr 2015 auf 32,4 Mio. Euro – ein Rückgang um ca. 15 Mio. Euro. Auch bei den Genehmigungen von Kleinwaffen für Drittländer...
Merkblatt Iran-Embargos (BAFA)
Die BAFA hat ihr Merkblatt zu Iran-Embargos nach dem Implementation Day aktualisiert. Das Merkblatt soll eine erste Übersicht über Änderungen der Iransanktionen im Anschluss an den sog. Implementation Day und den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen über das...