Das Bundeskabinett hat am 6. Juli den Rüstungsexportbericht 2015 beschlossen. Der Gesamtwert der Genehmigungen von Kleinwaffen belief sich im Jahr 2015 auf 32,4 Mio. Euro – ein Rückgang um ca. 15 Mio. Euro. Auch bei den Genehmigungen von Kleinwaffen für Drittländer ist ein Rückgang des Volumens um ca. 7,1 Mio. Euro auf jetzt knapp 14,5 Mio. Euro zu verzeichnen.

Zur Verbesserung der Kontrolle von Kleinwaffen hat die Bundesregierung am 18. März 2015 die sogenannten Kleinwaffengrundsätze beschlossen. 2015 wurden Einzelgenehmigungen in Höhe von 7,86 Mrd. Euro erteilt. Der Anstieg geht maßgeblich auf eine Reihe von Sonderfaktoren zurück:

• Die Genehmigung von vier Tankflugzeugen an Großbritannien im Wert von 1,1 Mrd. Euro und
• eines U-Boots für Israel (2003) im Wert von 351 Mio. Euro.

Hinzu kommen Genehmigungen der Vorgängerregierungen, z.B.

• Panzer im Wert von 1,6 Mrd. Euro an Katar (2013).

Das BMWi bewertet die Entwicklung der Kriegswaffenausfuhren von 2005 bis 2015 wie folgt (in Mio Euro)

(c) BMWi Quelle: Pressemitteilung BMWi vom 6.7.2016