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Wir begrüßen Sie auf den Seiten des C|iT|EX, einem Thinktank für internationalen Handel und Exportkontrolle. Sie können sich über aktuelle rechtliche Entwicklungen informieren. Bei Fragen wir stehen Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit besten Empfehlungen
Darius Schindler
Leitung:
Professor Dr. iur. Darius O. Schindler
Geschäftsführender Justiziar
C|iT|EX – Exportkontrolle
Haydnplatz 3 | 76133 Karlsruhe | Telefon: +49 (721) 85 140 840
mail@citex.exportrecht.com
Verschlüsselung: Fehler in Dual-Use-Liste
Im Rahmen der exportkontrollrechtlichen Prüfung eines Gutes mit Verschlüsselung (5a002a) stellt sich stets die Frage, wann der Ausschluss für vernetzte zivile industrielle Anwendungen in Anmerkung 2j greift (eingeführt Dezember 2019 [mehr]). Diese Anmerkung regelt:...
Investitionskontrolle: Screening Verordnung (EU) 2019/452
Am 19. März 2019 hat die Europäische Union eine Verordnung erlassen zur Schaffung eines Rahmens für die Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen in der Union, Screening-Verordnung (EU) 2019/452. Mit der Verordnung soll ein umfassender Rahmen für die Überprüfung...
USA: Soja und der Phase-One-Deal
Der Beitrag ist veröffentlicht in: Der AUDITOR, 27/ 2020, S. 14 f.Beamte aus China und den USA erklärten, dass sie Verhandlungen über die zweite Phase des Handelsabkommens aufnehmen werden. Gleichzeitig aber unterzeichnete US-Präsident Donald Trump den National...
Server- und Cloudlösungen
Die Exportkontrolle betrifft auf den ersten Blick (nur) die Ausfuhr von Gütern. Jedoch umfassen die Exportregeln auch Technologien, technische Unterstützung und technische Unterlagen. Der Güterbegriff ist damit kein physischer. Technische Daten sind aus der Sicht der...
NEU: Industrielle Verschlüsselungstechnologie (5A002a)
Die EU hat zum 30. Dezember 2019 die Dual-Use-Liste unter der Position 5A002a um den Bereich „vernetzte zivile industrielle Anwendungen“ erweitert. Solche industriellen Produkte unterfallen in bestimmten Fällen nicht mehr der Position 5A002a und sind damit erleichtert...
Interview: Coronavirus – Ein Fall von höherer Gewalt
Aufgrund der Corona-Pandemie hat Mundus Agri (Der AUDITOR vom 17.03.2020) mit Prof. Dr. Schindler über die Auswirkungen der Krise auf bestehende Handelsverträge gesprochen. Im Kern stellt Schindler dar, welche Bedeutung die sog. "Höhere-Gewalt-Klausel" (Force majeure)...
Maschinenteile geliefert: Zoll ermittelt wegen Exportverstoßes
Das Zollfahndungsamt (ZFA) hat ein Ermittlungsverfahren gegen den Geschäftsführer eines Maschinenhändlers wegen einer Lieferung von Ersatzteilen nach Russland eingeleitet. Die Ermittlungsbehörden gehen davon aus, dass es sich um Ersatzteile für ein militärisches...
Exportkontrolle und Verschlüsselung (5A002)
Verschlüsselungstechnik (Kryptotechnik) spielt technische eine große Rolle. Aufgrund der Möglichkeiten, diese auch im illegalen Bereich zu nutzen, ist die Kryptotechnologie exportrechtlich geregelt. Sie unterfällt der Position 5A002 der Europäischen...
Exportverstoß: 7 Jahre Haft für Geschäftsführer
Am 9. Januar 2020 hat der Staatsschutzsenat beim Hanseatischen Oberlandesgericht einen Geschäftsführer wegen eines Exportverstoßes zu 7 Jahren Haft verurteilt (Az.: 8 St 3/19). Der Geschäftsführer hatte gegen die Dual-Use-Verordnung und das Russland-Embargo verstoßen,...
OWC: Sanktionsfalle Russland
OstContact - Das Außenwirtschaftsmagazin hat in seiner Ausgabe 11/12 2019 meinen Beitrag zu den Russland-Sanktionen veröffentlicht. Auf den Seiten 42 ff. stelle ich anhand von Praxisbeispielen aus meiner Beratung Risiken für KMU dar. Am Ende gebe ich mit einer kleinen...