Ein sicherlich ungewöhnlicher Fall. Wichtig sind aber die Erläuterungen des OFAC zur Strafhöhe und den weiteren von Apollo ergriffenen Maßnahmen. An diesen sollte sich die eigene unternehmensiterne Exportcompliance (ECP) orientieren.

Verschärfend wurde von OFAC bewertet:

1. Nutzung der Triebwerke durch ein SDN-gelistetes Unternehmen
2. Apollo ist ein großes und hochentwickeltes Unternehmen
3. Apollo hatte es versäumt, die tatsächliche Nutzung der Triebwerke während der Leasingzeit zu überwachen

Zugunsten Apollo wurde aber berücksichtigt:

1. kein Mitarbeiter von Apollo hatte Kenntnis von den Sanktionsverstößen
2. Apollo hatte in den letzten fünf Jahren vor dem frühesten Datum der Transaktionen, die zu den offensichtlichen Verstößen geführt haben, keinen Strafbescheid und keinen Hinweis auf Verstöße (Finding of Violation, vgl. 31 CFR § 510.705) von OFAC erhalten
3. Apollo hatte als Reaktion auf die offensichtlichen Verstöße eine Reihe von Abhilfemaßnahmen ergriffen, darunter Investitionen in zusätzliches Compliance-Personal und -Systeme
4. Apollo stellte OFAC die notwendigen Informationen in klarer, übersichtlicher und gut organisierte Art und Weise zur Verfügung

Zusätzlich wurden von Apollo folgende unternehmensinterne Maßnahmen ergriffen:

1. Verbesserung des Know-Your-Customer-Screening-Verfahrens
2. Intensive Mitarbeiterschulung
3. Bescheinigungen von Leasingnehmern und Unterleasingnehmern über die Einhaltung der US-Exportgesetze und die tatsächliche Nutzung des Leasinggutes

Dieser Fall zeigt, wie wichtig eine wirksame, gründliche und fortlaufende risikobasierte Exportcompliance für Unternehmen in Hochrisikobranchen wie der Luftfahrt ist.

Kontakt:

Prof. Dr. Darius O. Schindler

Haydnplatz 3 | 76133 Karlsruhe
mail@exportrecht.com

Telefon: +49 (0)721 85 140 840

„Certain features of the market for high-value artworks make it attractive to those engaged in illicit financial activity, including sanctions evasion.“