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Ermittlungen

Bei exportstrafrechtlichen Ermittlungen sehen sich die Geschäftsführer einer Vielzahl von Ermittlungsbehörden gegenüber. Neben der Staatsanwaltschaft sind dies das Zollfahndungsamt, das Zollkriminalamt, Polizeibehörden und ggf. sogar Nachrichtendienste. Es finden Hausdurchsuchungen statt und häufig werden die Verantwortlichen (Geschäftsführer, Ausfuhrverantwortliche, Vertriebsleiter) wegen der hohen Strafandrohung in Untersuchungshaft genommen.

Jedoch gibt bereits einen sehr frühen Zeitpunkt, der ein Strafverfahren erwarten lässt: die Außenwirtschaftsprüfung. Denn stellt der Prüfer fest, dass gegen außenwirtschaftsrechtliche Regeln verstoßen worden sein könnte (z.B. weil übersehen wurde, dass eine Ausfuhr vom BAFA hätte genehmigt werden müssen),

so bricht er die Prüfung ab!

Denn er ist jetzt verpflichtet, ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren einzuleiten.

Spätestens jetzt muss die Geschäftleitung Kontakt zu einem im Exportstrafrecht erfahrenen Strafverteidiger suchen!

Verteidigung

Da ein Strafverteidiger stets nur einen Beschuldigten verteidigen darf, ist es erforderlich, bei mehreren Beschuldigten ein Verteidigerteam zu bilden, das gut zusammenarbeitet und viel Erfahrung in diesem Bereich hat.

Zudem müssen unternehmensrechtliche Konsequenzen (Kosten der Verteidigung, bilanzielle Rückstellungen für mögliche Bußgelder, Neugestaltung der Geschäftsführung, um die ausfuhrrechtliche Zuverlässigkeit zu dokumentieren) berücksichtigt werde. Das Verteidigerteam muss daher fachlich folgende Themen abdecken: Strafrecht, Export(straf)recht, Außenwirtschaftsrecht, Gesellschaftsrecht und Bilanzrecht.

Ziel der exportstrafrechtlichen Verteidigung ist, dass

  1. eine Anklage,
  2. existenzgefährdende Sanktionen und
  3. der Verlust der exportrechtlichen Zuverlässigkeit

verhindert werden.

Gerne stehen wir Ihnen mit unseren Kollegen, die viele Jahre Erfahrung als Fachanwälte haben, zur Verfügung:

Prof. Dr. SCHINDLER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Haydnplatz 3
D-76133 Karlsruhe

Telefon: +49 (0)721 85 140 840