Im Jahre 2023 hat das US-amerikanische Office of Foreign Assets Control (OFAC) aufgrund von Sanktionsverstößen zivilrechtliche Vergleiche...
Checkliste US-Exportkontrolle
Deutsche Exporteure müssen nicht nur das deutsche und europäische, sondern gegebenenfalls auch das US-amerikanische Exportrecht beachten....
Drittstaaten: Der neue Art. 12f der Russland-Sanktionen
Mit der 11. Revision am 23. Juni 2023 wurden die Russland-Sanktionen (Verordnung (EU) 833/2014) um einen Art. 12f ergänzt. Dieser...
US-Exportrecht (Russland): Gemeinsame Liste von Gütern mit hoher Priorität
Das Bureau of Industry and Security (BIS) hat eine Liste von (zivilen) Gütern mit hoher Priorität veröffentlicht, die für den russischen...
Neue AG16: keine Meldepflicht mehr
Verschlüsselung ist häufig dual-use qualifiziert und unterfällt z.B. der Dual-Use-Position 5A002 oder 5D002. Als Erleichterung kann häufig...
Lagemeldung: Anlagensteuerung nach Russland
Das Russland-Embargo gem. Verordnung (EU) 833/2014 regelt nach dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine umfassende...